Impressum 

Diese Domain dient der Kenntlichmachung für zugelassene Patentanwälte und zugelassene Syndikuspatentanwälte entsprechend Paragraph 7 BOPA (Berufsordung der Patentanwälte) (https://www.patentanwalt.de/de/patentanwaelte/berufsordnung.html/).

Alle zugelassenen Patentanwälte und Syndikuspatentanwälte sind Patentanwälte nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und gehören der deutschen Patentanwaltskammer an (http://www.patentanwalt.de/). Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt | Patentanwältin" wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Patentanwälte sind in der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführten Liste eingetragen.
Alle zugelassenen Patentanwälte und Syndikuspatentanwälte mit der Angabe "European Patent Attorney" (zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt) sind beim Europäischen Patentamt registriert und sind Mitglieder des epi -Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter http://www.patentepi.com/).
Alle zugelassenen Patentanwälte und Syndikuspatentanwälte mit der Angabe European Trademark and Design Attorneys sind beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) registriert (http://www.oami.eu/).

Berufsrechtliche Regelungen:
Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, 557; BIPMZ 1966, 313 zuletzt geändert durch BGBl. I 2008, 1000; BIPMZ 2008, 312) und der Berufsordnung der Patentanwälte "(Mittl. 1997, 243; zuletzt geändert mit Beschluss vom 17. April 2008, in Kraft getreten am 03.09.2008).
Sie sind ferner Mitglieder der Fédération Internationale des Conseils en Proprieté Industrielle und unterliegen den dortigen berufsrechtlichen Vorschriften (www.ficpi.com)
European Patent Attorneys unterliegen den berufsrechtlichen Vorschriften Code of Professional Conduct des epi (epi-informationen 2/2001, 75) sowie den vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation erlassenen Disziplinarvorschriften.

Kontaktadressen der zuständigen Standesorganisationen:

Patentanwaltskammer
Tal 29
D-80331 München
Telefon: +49-89-242278-0
Telefax: +49-89-242278-24
Email: info@patentanwalt.de

epi
Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
Tal 29
D-80331 München
Telefon: +49-(0)89-201 7080
Telefax: +49-(0)89-202 1548
Email: info@patentepi.com

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Avenida de Europa, 4
E-03080 Alicante
Telefon: +34-96-513-9100
Telefax: +34-96-513-1344
Email: info@oami.europa.eu

Inhaltlich Verantwortlicher: Patentanwalt (Syndikuspatentanwalt) Thomas H. Ulrich, E-Mail: ulrich@ipr-attorney.de

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